Migration & Integration 2015 – Ein Rückblick

Migration & Integration 2015  – Ein Rückblick

Dez 29, 2015

Factbox

  • Jahr war von Themen Flucht und Asyl geprägt
  • Integrationsminister Kurz legte 50-Punkte-Plan vor
  • MIPEX-Integrations-Studie: Österreich auf Platz 20 von 38
  • Rund 180 MigrantInnen kandidierten für die vier Landtagswahlen 2015
  • Erfolgreiches Fußball-Nationalteam gespickt mit Migranten
  • Schulen von Vielfalt geprägt

 

Das Jahr 2015 stand ganz im Zeichen von Flucht und Asyl. Das UNHCR erwartet für heuer einen neuen Höchstwert mit mehr als 60 Millionen Flüchtlingen weltweit. Österreich verzeichnete bereits über 87.000 Asylanträge bis Mitte Dezember 2015 (mehr Informationen gibt es im MSNÖ-Artikel „Asyl & Flucht im Jahr 2015: Ein Rückblick sowie im aktuellen Fact Sheet).

 

Insgesamt standen die Themen Integration und Migration – nicht zuletzt wegen der steigenden Flüchtlingszahlen – im Fokus des politischen und gesellschaftlichen Interesses. Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz präsentierte den 50-Punkte-Integrationsplan – mit dem grundlegenden Ziel, früh genug auf die aktuelle Flüchtlingssituation zu reagieren. Zudem stellte das Ministerium 90 Millionen Euro für die frühkindliche Sprachförderung bis 2018 sicher.

 

Integration stärker zu forcieren, legt auch die „MIPEX“-Studie 2015 nahe: Österreich liegt hier in Sachen Integration auf Platz 20 (von 38 Ländern). Die Schulen in Österreich sind jedenfalls von Vielfalt geprägt: So sprachen 22,2 Prozent der SchülerInnen im Schuljahr 2014/15 eine andere Umgangssprache als Deutsch. Zum Jahresende stand das Thema islamische Kindergärten in Wien im Fokus. Anlass war die Veröffentlichung der ersten Ergebnisse einer Studie des Islamwissenschafters Ednan Aslan, die Fehlentwicklungen ortete. Bund und Wien vereinbarten eine neue, flächendeckende Studie.

 

Die Medien-Servicestelle Neue Österreicher/innen (MSNÖ) lieferte 2015 wieder Daten, Zahlen und Fakten zu wichtigen migrations- und integrationsrelevanten Bereichen, recherchierte zu Communities in Österreich und beantwortete zahlreiche Anfragen von KollegInnen in- und ausländischer Medien. Mittlerweile sind auf der MSNÖ-Webseite Daten, Zahlen, Fakten & Hintergründe in rund 340 Artikeln verarbeitet. In Kooperation mit dem Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) erstellte die MSNÖ im Jahr 2015 neun Fact Sheets (hier eine Übersicht: Fact Sheets).

 

Im Folgenden fasst die MSNÖ wichtige Ereignisse im Jahr 2015 aus den Bereichen Migration & Integration zusammen:

 

Österreich wächst durch Zuwanderung

Laut Statistik Austria haben 13,3 Prozent aller in Österreich lebenden Menschen einen ausländischen Pass (absolut: 1.146.078 Personen, Stichtag: 1.1.2015). 579.163 Personen der ausländischen Bevölkerung stammen aus einem EU-/EWR-Staat bzw. aus der Schweiz. Der Großteil davon sind deutsche StaatsbürgerInnen (170.475). 566.915 Personen sind Drittstaatsangehörige. Hier entfällt der größte Anteil auf Personen aus der Türkei (115.433) und aus Serbien (114.289). Unterschieden nach dem Geburtsland leben hierzulande 1.484.595 Personen, die im Ausland geborenen wurden.

 

Laut aktuellen Prognosen der Statistik Austria wächst Österreich dank Zuwanderung um rund 70.000 Personen jährlich. Gäbe es keine Zuwanderung, würde die Bevölkerungszahl in den nächsten Jahren stagnieren, langfristig sogar schrumpfen. Mit der jährlichen Zuwanderung nach Österreich wird die EinwohnerInnenzahl 2022 voraussichtlich erstmals die neun Millionen-Marke überschreiten.

 

Gleichzeitig steuert die Zuwanderung der zunehmenden Bevölkerungsalterung entgegen. Für 2060 prognostiziert die Statistik Austria, dass 5,10 Millionen Personen im erwerbsfähigen Alter sein werden – ohne Zuwanderung wären es nur 3,41 Millionen.

 

Bevölkerungsprognose mit und ohne Zuwanderung seit 2014Quelle: Statistik Austria

 

Großteil der ÖsterreicherInnen sehen Migration positiv

Im Oktober 2015 veröffentlichte die Internationale Organisation für Migration (IOM) die Studie „How the World Views Migration“, die sich erstmals mit der Haltung der Weltbevölkerung gegenüber Zuwanderung beschäftigt. Die Studie wurde von 2012 bis 2014 – also noch vor den heurigen Flüchtlingsbewegungen – durchgeführt.

 

Während Europa laut der Studie am negativsten eingestellt ist, fällt das Ergebnis für Österreich eher positiv aus: So sprechen sich 52 Prozent der EuropäerInnen für eine Abnahme der Migration aus, während es in Österreich 36 Prozent sind. Insgesamt 61 Prozent der ÖsterreicherInnen sind dafür, dass gegenwärtige Niveau der Migration beizubehalten oder sogar zu steigern.

 

Studie: How the world views migration

Quelle: IOM, eigene Darstellung

 

65 Prozent der ÖsterreicherInnen sind der Meinung, dass MigrantInnen vermehrt jene Arbeit übernehmen, welche autochthonen ÖsterreicherInnen nicht machen wollen. Global liegt dieser Anteil deutlich niedriger: So teilen nur 27 Prozent aller Befragten weltweit diese Ansicht (siehe MSNÖ-Artikel: „Migration nach Österreich: Mehrheit dafür“).

 

MIPEX-Studie: Österreich auf Platz 20

Die Studie „Migrant Integration Policy Index 2015“ (MIPEX) analysiert und bewertet die Integrationspolitik auf Basis von 167 Indikatoren in 38 Ländern. Schweden belegt den ersten Platz, Lettland bildet das Schlusslicht. Österreich liegt mit 50 von insgesamt 100 Punkten auf Platz 20.

 

Ein schlechtes Zeugnis erhält Österreich beim Kampf gegen Diskriminierung. So seien Diskriminierungsopfer im Vergleich zu anderen Ländern schlecht über ihre Rechte informiert. Zudem gehören die in Österreich geltenden Voraussetzungen für Familienzusammenführungen und Einbürgerungen zu den restriktivsten in Europa. Eine aktuell geplante Änderung des Asylgesetzes würde Familienzusammenführungen zusätzlich verschärfen.

 

Im Bereich der politischen Partizipation kommt Österreich auf Platz 21 von 38. Grund: MigrantInnen werden laut Studie stark von demokratischen Prozessen ausgeschlossen (siehe MSNÖ-Artikel: „MIPEX: Reformen bei Einbürgerungen und Partizipation notwendig“).

 

Kurz: 50-Punkte-Integrationsplan für Österreich

Integrationsminister Sebastian Kurz präsentierte Mitte November gemeinsam mit Heinz Faßmann, dem Leiter des Expertenrats, den „50-Punkte-Plan zur Integration von Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten in Österreich“. Er beinhaltet zahlreiche Förderungen, aber auch Sanktionen bei fehlender Integrationsbereitschaft. Die formulierten Maßnahmen decken folgende sieben Schwerpunkte ab:

  • Sprache und Bildung
  • Arbeit und Beruf
  • Rechtsstaat und Werte
  • Gesundheit und Soziales
  • Interkultureller Dialog
  • Sport und Freizeit
  • Wohnen und die regionale Dimension der Integration

 

Zentrale Integrationsmaßnahmen sind der Spracherwerb als Grundlage für Integration, die Wertevermittlung durch Kurse sowie das Vorantreiben der Arbeitsmarktintegration (Siehe MSNÖ-Artikel: „Der 50-Punkte-Integrationsplan für Österreich“).

 

Teile des 50-Punkte-Integrationsplans sollen durch 15a-Vereinbarungen (Bund-Länder-Vereinbarungen) geregelt werden. Vorerst geht es dabei um die Regelung von Zuständigkeiten in den Bereichen Spracherwerb, Übergang von der Grundversorgung in die Selbstständigkeit und Wertekurse.

 

BMEIA und ÖIF: Förderungen und Ausbau im Integrationsbereich

Das Integrationsministerium konnte 90 Millionen Euro für die frühkindliche Sprachförderung bis 2018 sicherstellen. 60 Millionen kommen vom Bund, weitere 30 Millionen stellen die Länder zur Verfügung. Die 15a Vereinbarung zur frühkindlichen Sprachförderung trat im August in Kraft.

 

Ende November verliehen Sebastian Kurz und Sportminister Gerald Klug den „Integrationspreis Sport 2015“. Zwölf Sportprojekte, die die Integration von MigrantInnen in Österreich fördern, wurden mit insgesamt 15.000 Euro prämiert. Der erste Platz ging an das steirische Bildungs- und Sportprojekt für Kinder „Bewegung mit dem Ball“.

 

Am 17. September verlieh der ÖIF den Journalistenpreis Integration: In der Kategorie „TV/Radio“ wurde Marthin Thür für seinen Beitrag „Neue Österreicher – neue Stimmen“ aus der ATV-Sendereihe „Klartext“ ausgezeichnet. Othmar Pruckner wurde in der Kategorie „Print/Online“ für seinen Beitrag „Zuwanderbares Österreich“ im Wirtschaftsmagazin trend gekürt. Die Tageszeitung KURIER erhielt für die Reportage-Reihen „Integrationsgemeinde 2015“ und „Einfach helfen“ den Sonderpreis der Jury.

 

Die Initiative „ZUSAMMEN:ÖSTERREICH“ des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) besuchte 2015 mit rund 350 IntegrationsbotschafterInnen zahlreiche Schulen in Österreich und erreichte etwa 45.000 SchlülerInnen.

 

Im April 2015 nahmen 195 Personen am ÖIF-Programm „Mentoring für MigrantInnen“ teil. Die Initiative unterstützt MigrantInnen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt. Zudem wurde im Februar 2015 ein neues Integrationszentrum in Kärnten eröffnet. Ein weiteres Zentrum in St. Pölten nahm im Herbst den Probebetrieb auf und soll Anfang 2016 eröffnet werden.

 

Rassismus und Diskriminierung

Im laufendem Jahr gingen bis einschließlich September 1.201 Anzeigen aufgrund rechtsextrem motivierter Straftaten beim österreichischen Verfassungsschutz ein. Die Zahl der fremdenfeindlichen Delikte hat sich seit Jahresanfang bis September nahezu verfünffacht. So waren es im ersten Quartal 26 rassistisch motivierte Taten, im dritten Quartal bereits 122. Insgesamt gingen 204 Delikte bis September ein. Deutlich angestiegen sind zudem Anzeigen wegen Verhetzung sowie Tatbestände im Bereich des Verbotsgesetzes. Die Meldestelle für nationalsozialistische Wiederbetätigung registrierte in den ersten drei Quartalen insgesamt 3.228 Eingänge. 969 davon waren strafrechtlich relevante Eingänge. Im Gesamtjahr 2014 wurden 647 strafrechtlich relevante Eingänge verzeichnet.

 

Rassismus und Diskriminierung werden in Österreich nicht nur vom Verfassungsschutz, sondern auch in Berichten von NGO’s dokumentiert, wie etwa im jährlich erscheinenden Rassismus-Report des Vereins „ZARA“ oder dem zweiten Antiziganismusbericht. Während der Rassismus-Report eine Steigerung von gruppenspezifischem Rassismus ortet, beobachtet der Antiziganismusbericht eine zunehmende Tendenz von Hassreden und rassistischen Äußerungen im Internet.

 

Am 21. März 2015 erschien der Rassismus-Report von ZARA. Dokumentiert wurden im Jahr 2014 insgesamt 794 Fälle von Rassismus und Diskriminierung, rund 60 Prozent mehr als 2013. Für das zweite Halbjahr 2014 verzeichnete ZARA einen sprunghaften Anstieg rassistischer Übergriffe gegen (vermutete) Angehörige der muslimischen Religion. Mit 20 Prozent handelte es sich oftmals um rassistische Äußerungen oder Übergriffe im öffentlichen Raum, knapp gefolgt von Diskriminierung beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen (19 Prozent). 17 Prozent bezogen sich auf Vorfälle im Internet.

 

Am 26. November 2015 wurde der zweite Antiziganismusbericht vom Verein Romano Centro veröffentlicht. Anhand von 61 Beispielen werden antiziganistische Vorfälle in Österreich aufgezeigt, oft gingen diese bis zu Gewaltandrohungen oder nationalsozialistischen Vernichtungsphantasien.

 

Kritik übt der Bericht an der medialen Darstellung von Roma und Sinti sowie an der fehlenden Sensibilisierung gegenüber Antiziganismus innerhalb der Polizei: So verknüpfe die mediale Berichterstattung die Gruppe der Roma und Sinti nach wie vor mit Kriminalität und Betteln, PolizistInnen würden antiziganistische Vorfälle oft nicht ernstnehmen oder weiterverfolgen. Zudem steigt Rassismus, Hassrede und Antiziganismus im Internet: 2014 gingen 3.354 Fälle in der Meldestelle „NS Wiederbetätigung“ ein. 2013 waren es 1.900. Laut Romano Centro kam es zu einer Zunahme der Anzeigen und Verurteilungen wegen Verhetzung im Internet (siehe MSNÖ-Artikel: „Bericht dokumentiert zahlreiche Antiziganismus Vorfälle“).

 

Der am 10. Dezember veröffentlichte Menschenrechtsbefund der „Österreichischen Liga für Menschenrechte“ stellte erhebliche Lücken im Bereich Anti-Diskriminierung fest: So gibt es in Österreich auf Bundes- und Landesebene über 50 Stellen, die sich der Sicherung der Menschenrechte und dem Anti-Diskriminierungsbereich widmen sowie 60 Gesetze zu Diskriminierungsverboten und Gleichstellungsgeboten. Die „Österreichische Liga für Menschenrechte“ empfiehlt die verschiedenen Zuständigkeiten zu klären und Gleichbehandlungsstellen zu stärken. Verbesserungen brauche es laut dem Menschenrechtsbefund in der Aufarbeitung von Diskriminierungsfällen vonseiten der Exekutive (siehe MSNÖ-Artikel: „Österreichischer Menschenrechtsbefund 2015: Kritik und Empfehlungen“).

 

Jahr der Wahlen 2015

2015 war das Jahr der Wahlen. So fanden neben Gemeinderatswahlen in sechs Bundesländern auch Landtagswahlen in Wien, Oberösterreich, der Steiermark und dem Burgenland statt. Bei den vier Landtagswahlen recherchierte die MSNÖ wie es mit der politischen Partizipation ausschaut bzw. wie viele MigrantInnen die Parteien ins Rennen schicken. Insgesamt traten bei den vier Landtagswahlen rund 180 Personen mit Migrationshintergrund an.

 

 

Wien

Oberösterreich

Steiermark

Burgenland

SPÖ

ca. 40

4

4

**

ÖVP

18

1

0

0

FPÖ

18

0

0

2

Die Grünen

ca. 50

2

1

3

NEOS

2

5

1

2

KPÖ

*

1

5

*

WWW

1

*

*

*

ANDAS

11

*

*

*

GfW

8

*

*

*

CPÖ

*

1

*

*

Gesamt

148

14

11

7

* nicht angetreten, ** keine Antwort erhalten, Quelle: MSNÖ, Laut Definition der MSNÖ sind MigrantInnen Personen, die entweder selbst im Ausland geboren wurden oder mindestens ein Elternteil haben, das im Ausland geboren wurde.

 

Siehe MSNÖ-Artikel: „Wien-Wahl: „Rund 150 MigrantInnen als KandidatInnen“, „OÖ-Wahl: Fast alle Parteien werben um MigrantInnen“, „Steiermark: Keine Partei wirbt um MigrantInnen“,  und „Burgenland: Kaum KandidatInnen mit Migrationshintergrund“

 

Zwölf Migranten im Fußball-Nationalteam

Im September sicherte sich das österreichische Fußballnationalteam mit einem 4:1 gegen Schweden das Ticket für die Europameisterschaft 2016. Bei dem Spiel standen fünf Migranten in der Startelf. Insgesamt sind zwölf Fußballer mit Migrationshintergrund im aktuellen ÖFB-Kader vertreten. Somit hat fast jeder zweite Kicker im österreichischen Teamkader Migrationshintergrund.

 

Nach MSNÖ-Recherchen weisen über 40 der insgesamt 277 Bundesliga-Fußballer Migrationshintergrund auf. Rund 56 Prozent davon haben ihre Wurzeln im ehemaligen Jugoslawien (siehe MSNÖ-Artikel: „Fußball Nationalteam gespickt mit Migranten“).

 

Schulen von Vielfalt geprägt

Im Schuljahr 2014/15 besuchten insgesamt 1.129.046 Kinder und Jugendliche österreichische Schulen. 22,2 Prozent sprachen eine andere Umgangssprache als Deutsch. 11,9 Prozent hatten eine ausländische Staatsangehörigkeit. Die Top fünf Herkunftsländer der Kinder und Jugendlichen mit ausländischer Staatsangehörigkeit sahen dabei wie folgt aus:

 

Türkei

15.823

Serbien und Montenegro

14.114

Deutschland

14.092

Bosnien und Herzegowina

11.148

Türkei

8.883

Quelle: Statistik Austria, eigene Darstellung

 

Im Wintersemester 2014/15 betrug der AusländerInnen-Anteil an Österreichs Hochschulen insgesamt 26,3 Prozent. Den höchsten Anteil verzeichneten dabei Privatuniversitäten mit 39,1 Prozent, an Fachhochschulen waren nur 16,1 Prozent der Studierenden AusländerInnen.

 

 

Gesamt

InländerInnen

AusländerInnen

Anteil der AusländerInnen in %

Öffentliche Hochschulen

304.100

220.674

83.426

27,4 %

Fachhochschulen

45.660

38.325

7.335

16,1 %

Privatuniversitäten

9.287

5.653

3.634

39,1 %

Gesamt

359.047

264.652

94.395

26,3 %

Quelle: BMWFW, eigene Darstellung

 

Zudem waren im laufenden Wintersemester 740 Flüchtlinge, AsylwerberInnen und Asylberechtigte im Rahmen der Initiative MORE als außerordentliche Studierende inskribiert. MORE ist eine Initiative der Österreichischen Universitätenkonferenz und ermöglicht Menschen mit Fluchthintergrund Kurse und Lehrveranstaltungen an österreichischen Universitäten zu besuchen.

 

GastarbeiterInnen rücken ins Pensionsalter vor

Die GastarbeiterInnen, die in den 1960er und 1970er Jahren aus der Türkei und dem ehemaligen Jugoslawien nach Österreich kamen, rücken zunehmend in das Pensionsalter vor. Andreas Weigl resümiert in einer Publikation der Arbeiterkammer Wien (AK Wien) die GastarbeiterInnen-Wanderung nach Wien und definiert drei zentrale Herausforderungen sowie Auswirkungen, die sich aus dem Älterwerden der GastarbeiterInnen ergeben:

 

Da das Gastarbeiterkonzept zu Beginn auf Rückkehr angelegt war, wurde der Faktor Pension weder von den Aufnahmeländer noch von den ArbeitsmigrantInnen eingeplant. So wird dem Thema interkulturelle Altenpflege laut dem Autor nach wie vor zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt.

 

Gleichzeitig zeigt Weigl, dass GastarbeiterInnen stärker von Altersarmut betroffen sind. So waren viele der ArbeitsmigrantInnen in prekären Arbeitsverhältnissen tätig, die von Unsicherheit, einem hohen Langzeit- und Altersarbeitslosigkeitsrisiko sowie von durchschnittlicher körperlicher Belastung geprägt waren. Dementsprechend gehen MigrantInnen häufiger vorzeitig in Pension als autochthone ÖsterreicherInnen, was eine stärkere Armutsgefährdung im Alter mit sich bringt.

 

Die dritte Herausforderung betrifft die Kinder und Enkelkinder der GastarbeiterInnen, also die zweite und dritte Zuwanderungsgeneration: Nach wie vor verläuft der berufliche Aufstieg dieser Generationen nur langsam, so Weigl: Nach einer AK-Studie arbeiten 64 Prozent der ersten Generation in Hilfs- oder angelernten Tätigkeiten, bei der zweiten Generationen waren es immerhin noch 47 Prozent (siehe MSNÖ-Artikel: „51 Jahre GastarbeiterInnen: Auswirkungen und Herausforderungen“).

 

 

Weitere Informationen und Kontakte:

 

Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres

 

Gerald Fleischmann, Sprecher des Außenministeriums; Tel.: 05011503409, gerald.fleischmann@bmeia.gv.at

 

Bundesministerium für Inneres

 

Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Bundesministeriums für Inneres; karl-heinz.grundboeck@bmi.gv.at; Tel: 01 53126 – 2490

 

Alle MIPEX 2015 Ergebnisse, Kontakt:  mipex2015@cidob.org

 

Alle Studienergebnisse zu Österreich

 

Österreichischer Integrationsfonds, Franziska Troger. Tel.: +43 1/710 12 03-133, franziska.troger@integrationsfonds.at

 

ZARA, Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit; Claudia Schäfer, Leiterin Öffentlichkeitsarbeit, Tel.: 01 929 13 9918, presse@zara.or.at

 

Der Rassismus-Report ist in der iBibliothek Webseite abrufbar.

 

Romano Centro; Tel. 01/7496336, office@romano-centro.org

 

Anitziganismus-Bericht ist in der iBibliothek Webseite abrufbar

 

Österreichische Liga für Menschenrechte, Kira Preckel, Tel.: 0650 416 76 44,  k.preckel@liga.or.at

 

Der Österreichische Menschenrechtsbefund 2015 ist in der iBibliothek abrufbar

 

AMS Österreich; Pressesprecherin Beate Sprenger, Tel.: 0664 / 441 51 48, beate.sprenger@ams.at

 

Studie „How the World Views Migration“, IOM, pubsales@iom.int

 

Der gesamte OECD-Bericht “Integration von Zuwanderern: Indikatoren 2015″ ist in der iBibliothek abrufbar

 

Pressesprecherin des OECD für Deutschland, Österreich und der Schweiz: Antonie Kerwien, Tel.: +49 (0)30 28 88 35 41, antonie.kerwien@oecd.org

 

Publikation der AK Wien:  “Wiener Herausforderungen- Arbeitsmarkt, Bildung, Wohnung und Einkommen“ 

 

Presseabteilung der AK Wien: ute.boesinger@akwien.at

 

Initiative MORE; Pressereferent der Österreichischen Universitätenkonferenz Manfred Kadi, manfred.kadi@uniko.ac.at

 

www.pdf24.org    Sende Artikel als PDF   

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